Am Dienstagabend habe ich beim BVDW-Panel online mit den MdBs Anna Kassautzi (SPD), Tobias Bacherle (Grüne) und Maximilian Funke-Kaiser (FDP) über Künstliche Intelligenz (KI) diskutiert. Wir sprachen über KI-Ziele, Anwendungsbeispiele, Nutzungspotenziale, Regulierungsansätze sowie überStärken und Schwächen des Entwurfs des AI-Acts der…
Wahl des Bundespräsidenten
Am vergangenen Sonntag kam die Bundesversammlung zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung besteht aus 1.472 Mitgliedern. Sie setzen sich aus allen gewählten Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl an Landtagsabgeordneten und Personen des öffentlichen Lebens zusammen.
Rückblick auf die Sitzungswoche
Die Sitzungswoche begann am Mittwoch mit einer Regierungsbefragung der Bundesregierung. Vertreten war der Bundesfinanzminister Christian Lindner. Es ging unter anderem um die inflationäre Preisentwicklung, die Zukunft der Corona- Steuerhilfen, die Einhaltung des Mindestlohns und die finanzpolitischen Vorhaben auf europäischer Ebene.
Vergangene Diskussion zur Impfpflicht
Am Freitag, den 04.02. habe ich einen Austausch zum Thema Impfpflicht angeboten. Kaum ein Thema wird derzeit so intensiv und kontrovers diskutiert. Deshalb war es mir ein besonderes Anliegen, hierüber ins Gespräch zu kommen und die unterschiedlichen Positionen zu hören.
34. Bundesparteitag der CDU und Wahl in den Bundesvorstand
Am vergangenen Samstag fand der 34. Bundesparteitag der CDU statt. Dort wurde ich in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt. Ich empfinde es als großes Privileg, als junge und neu in den Bundestag gewählte Abgeordnete mit so vielen tollen und erfahrenen…
Orientierungsdebatte zur Impfpflicht
DEBATTE I Am Mittwoch fand erstmalig im Bundestag eine dreistündige Orientierungsdebatte zum Thema „Allgemeine Impfpflicht“ statt. Die Debatte war weiterstgehend geprägt von einem sachlichen undkonstruktiven Austausch, der die verschiedenen Standpunkte und Argumente deutlich gemacht hat.Es handelte sich am Mittwoch lediglich um…
Abstimmung zum Irak-Mandat
Am heutigen Freitag haben wir uns abschließend mit der Verlängerung des Mandats für den Irak-Einsatz der Bundewehr (Anti-IS) befasst. Ich habe der Verlängerung dieses Mandats zugestimmt. Wir als CDU/CSU-Fraktion unterstützen die Fortsetzung dieses wichtigen Einsatzes, um die Stabilisierungim Irak zu sichern,…
Die deutsche G7-Präsidentschaft nutzen – in schwierigen Zeiten
Führung zeigen
Deutschland hat am 1. Januar 2022 die G7-Präsidentschaft übernommen. Die Erwartungen an Deutschland, sich aktiv und mit dem gesamten Instrumentenkasten – diplomatisch, humanitär, entwicklungspolitisch und militärisch – einzubringen und Fortschritte auf Basis der Beschlüsse des letzten G7-Gipfels in Cornwall zu erreichen,…
Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
Seit 2017 ruft der Jüdische Weltkongress gemeinsam mit der UNESCO jedes Jahr zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, zu der weltweiten Gedenkkampagne #weremember auf. Ziel der Kampagne ist es, das Andenken der sechs Millionen Opfer…
Franziska Hoppermann: „Ich bin stolz, Hamburg im Bundesvorstand vertreten zu dürfen!“
Die 1.001 Delegierten des CDU-Bundesparteitages haben Franziska Hoppermann mit 57,34% in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt. Dazu erklärt die Hamburger Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann:„Ich freue mich über meine Wahl als Beisitzerin in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands. Ich danke allen Delegierten…