Meine Tätigkeit im Deutschen Bundestag

Ein Schwerpunkt meiner Berliner Abgeordnetentätigkeit wird die Ausschussarbeit darstellen. Dadurch, dass der Bundestag ein sog. Arbeitsparlament ist, findet ein Großteil der parlamentarischen Tätigkeit, wie die Ausarbeitung von Gesetzen oder die Vorbereitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, in den Ausschüssen statt. Dazu kommt natürlich die Arbeit im Plenum des Bundestags, wo Reden gehalten werden und über Gesetze abgestimmt wird.

Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Digitales habe ich die Möglichkeit, in dem wichtigen und zukunftsweisenden Bereich der Digitalisierung mitwirken zu dürfen. Im Digitalausschuss widmen wir uns den aktuellen netzpolitischen Themen, einschließlich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur. In dem 34-köpfigen Gremium diskutieren wir verschiedene Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung und stellen entscheidende Weichen für den digitalen Wandel.

Franziska Hoppermann

Des Weiteren bin ich stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Das Thema Haushalt liegt mir aufgrund meines bisherigen Berufs nahe. Dort befasste ich mich als Senatsdirektorin in der Hamburger Justizbehörde seit vielen Jahren intensiv mit diesem Bereich. Im Haushaltsausschuss beraten wir darüber, wie viel Geld der Bund ausgibt und wofür. Ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages erhält die Bundesregierung kein Geld aus der Staatskasse. Des Weiteren werden die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen im Rahmen der Eurostabilisierung kontrolliert.

Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bin ich ebenfalls stellvertretendes Mitglied. Das Konzept des Menschenrechts ist die große zivilisatorische Errungenschaft der Menschheitsgeschichte. Menschenrechte sind unveräußerlich und gelten uneingeschränkt – unabhängig von Geschlecht, Glaube, Hautfarbe oder politischer Überzeugung. Mit diesem Bewusstsein arbeiten die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag. Ihre Aufgabe und Verpflichtung ist es, sich auch zukünftig für den hohen Stellenwert der Menschenrechte weltweit einzusetzen.

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