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Große Bauerndemo in Berlin

Am 15. Januar fand in Berlin die Großdemonstration der Landwirtinnen und Landwirte vor dem Brandenburger Tor statt. Im Rahmen dieser Demonstration stellten wir uns als CDU/CSU-Fraktion hinter die Landwirtinnen und Landwirte und teilten unter den frierenden Protestierenden heißen Kaffee und Kekse aus. Im Rahmen dieser Aktion kam es auch zu Gesprächen zwischen den Protestantinnen und Protestanten und den Mitgliedern unserer Fraktion. Wir waren mit sehr vielen Abgeordneten mitten dabei und wollen damit unmissverständlich klarmachen, dass wir als CDU/CSU-Fraktion vollumfänglich hinter den Landwirtinnen und Landwirten stehen und ihre Forderungen unterstützen. Die Bundesregierung muss die Abschaffung der Subventionen beim Agrardiesel streichen, so wie sie es schon mit der KFZ-Steuerbefreiung getan hat. Denn folgendes ist klar: Ohne unsere Landwirtinnen und Landwirte gibt es keine regionalen Produkte mehr. Es geht um nicht weniger als unser Essen. Das Haushaltsloch der Ampel darf nicht auf Kosten der Landwirtinnen und Landwirte gestopft werden. Die Regierung muss bei sich selbst mit dem Sparen anfangen. Dazu machen wir als Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen zahlreiche Vorschläge. Die Landwirte stehen mit ihren Protesten auch für den gesamten Mittelstand, der durch die Beschlüsse und Gesetze der Ampelregierung massiv unter Druck steht. Deshalb waren auch die Handwerksverbände und der Hotel- und Gaststättenverband bei den Protesten dabei. Die Position der Union ist klar: Wir stehen solidarisch an der Seite unserer Landwirtinnen und Landwirte und des Mittelstands.

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