Vier Stipendiatinnen und Stipendiaten der Jürgen-Echternach-Stiftung sind in dieser Woche bei unseren drei Hamburger Bundestagsabgeordneten zum Praktikum in Berlin. Dies ist der Höhepunkt des Studienprogramms der Stiftung. Ein Blick in den Arbeitsalltag des Parlaments und hinter die Kulissen ist immer wieder…
Hamburg feiert in Berlin
Einen unausgesprochenen Wettbewerb unter den Bundesländern gibt es bezüglich ihrer Jahresfeiern in den Landesvertretungen. Einige waren schon vor der Sommerpause, Hamburg lud in dieser Woche zum Fest der Landesvertretung „nach Hamburg“ ein. Dafür wurden 2 Straßen gesperrt und ein großer Aufwand…
Assistierter Suizid – Keine Grundsatzentscheidung im Bundestag
Diese Woche stand die Grundsatzentscheidung zum Thema „assistierter Suizid“ auf der Tagesordnung im Bundestag. Sicherlich sind die inneren Hürden für jeden und jede von uns oftmals sehr hoch, wenn es darum geht, sich mit dem Thema Tod und Selbsttötung auseinanderzusetzen. Als…
Glatter Bruch des Koalitionsvertrages – Ampel verweigert das Digitalbudget!
Digitale Sparflamme aus Wissings Haus. Auf den 127 Seiten des Haushaltsentwurfs für 2024 finden sich im Bereich des selbsternannten Digitalministeriums insgesamt 4 Seiten (!) mit direkten Digitalbezug. Mit hippen Slogans wie „digital first“ bewarb die FDP im Wahlkampf ihren starken Fokus…
„cleared for take-off“
Das hieß es am Dienstag in aller Früh für mich und meine Bundestagskollegen. Wir hatten das große Privileg, am sogenannten „Visitors Day“ der Air Defender 2023 Übung am Luftwaffenstützpunkt in Jagel teilzunehmen. Ebenfalls mit von der Partie waren der Bundesverteidigungsminister Boris…
Mut zu Entscheidungen – Mut zur Digitalisierung!
Diese Woche wurden beim Behörden Spiegel verschiedene Impulse zum Thema „Digitale Transformation unserer Verwaltungsstrukturen“ präsentiert. Einen dieser Impulse durfte ich im Rahmen eines Parlamentarischen Frühstücks geben. Für mich hängt eine schnellere Digitalisierung und Transformation der Verwaltung an drei entscheidenden Punkten: Das…
Lauterbachs digitales Märchenland
Das elektronische Rezept (e-Rezept) ist eine der wesentlichen nutzbringenden Anwendungen der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung. Seit Jahrzehnten warten wir auf das e-Rezept. In mehreren Modellregionen wurde kürzlich nach Protesten der Landesdatenschutzbeauftragten das e-Rezept sogar in der Testphase noch gestoppt. Der Bundesgesundheitsminister erklärte…
Wirtschaftsjunioren-Austausch im Bundestag
Diese Woche hat uns die Wirtschaftsjuniorin Viktoria Blum aus Hamburg besucht. Die Wirtschaftsjunioren sind rund 10.000 Unternehmer, Unternehmerinnen und Führungskräfte unter 40 Jahren. Sie sind das größte Netzwerk junger Wirtschaft in Deutschland und mit rund 215 Mitgliedskreisen vor Ort präsent. Sie…