Tausende Kinder und Jugendliche müssen weltweit als Soldatinnen und Soldaten in bewaffneten Konflikten kämpfen. Auf ihr Schicksal soll der heutige Red Hand Day aufmerksam machen. Kindersoldaten sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, die in Kriegen und Aufständen kämpfen.
34. Bundesparteitag der CDU und Wahl in den Bundesvorstand
Am vergangenen Samstag fand der 34. Bundesparteitag der CDU statt. Dort wurde ich in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt. Ich empfinde es als großes Privileg, als junge und neu in den Bundestag gewählte Abgeordnete mit so vielen tollen und erfahrenen…
Orientierungsdebatte zur Impfpflicht
DEBATTE I Am Mittwoch fand erstmalig im Bundestag eine dreistündige Orientierungsdebatte zum Thema „Allgemeine Impfpflicht“ statt. Die Debatte war weiterstgehend geprägt von einem sachlichen undkonstruktiven Austausch, der die verschiedenen Standpunkte und Argumente deutlich gemacht hat.Es handelte sich am Mittwoch lediglich um…
Abstimmung zum Irak-Mandat
Am heutigen Freitag haben wir uns abschließend mit der Verlängerung des Mandats für den Irak-Einsatz der Bundewehr (Anti-IS) befasst. Ich habe der Verlängerung dieses Mandats zugestimmt. Wir als CDU/CSU-Fraktion unterstützen die Fortsetzung dieses wichtigen Einsatzes, um die Stabilisierungim Irak zu sichern,…
Transatlantischer Schulterschluss und Solidarität mit der Ukraine
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die intensiven Bemühungen der US-Administrationund der NATO für eine starke gemeinsame Antwort auf Russlands aggressives Verhalten. Für uns ist klar, dass die territoriale Integrität der Ukraine nicht verhandelbar ist. Die Uneinigkeit und das Zögern der Ampel-Koalition z.B. bei…
Jahreswirtschaftsbericht 2021
Wir haben den Jahreswirtschaftsbericht, den Bundeswirtschaftsminister Habeck im Bundestag vorgestellt hat, diskutiert. In der Wirtschaftspolitik sind derzeit sowohl aktuelle, kurzfristige Herausforderungen (z.B. hohe Energiepreise, gestörte Lieferketten), als auch strukturelle Herausforderungen (z.B. Digitalisierung, Klimaschutz) zu bewältigen. Nur so können wir nachhaltiges Wachstum…
Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
In zweiter und dritter Lesung haben wir über den Vorschlag der Ampelkoalition für einen zweiten Nachtragshaushalt 2021 beraten. Die Koalition transferiert 60 Mrd. € an nicht genutzten Corona-Kreditermächtigungen aus dem Jahr 2021 in den Energie- und Klimafonds (EKF). Anstatt geringere Schulden…
Die deutsche G7-Präsidentschaft nutzen – in schwierigen Zeiten
Führung zeigen
Deutschland hat am 1. Januar 2022 die G7-Präsidentschaft übernommen. Die Erwartungen an Deutschland, sich aktiv und mit dem gesamten Instrumentenkasten – diplomatisch, humanitär, entwicklungspolitisch und militärisch – einzubringen und Fortschritte auf Basis der Beschlüsse des letzten G7-Gipfels in Cornwall zu erreichen,…
Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
Seit 2017 ruft der Jüdische Weltkongress gemeinsam mit der UNESCO jedes Jahr zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, zu der weltweiten Gedenkkampagne #weremember auf. Ziel der Kampagne ist es, das Andenken der sechs Millionen Opfer…
100 Jahre Afrikanischer Nationalkongress (ANC)
Südafrika begeht ein Jahrhundert-Jubiläum: Am 8. Januar wurde der ANC 100 Jahre alt. Aus einer Bürgerrechtsbewegung mit bewaffnetem Flügel wurde eine demokratische Regierungspartei, die maßgeblich dazu beitrug, das Apartheidsregime in Südafrika zu beseitigen. Am 8. Januar 1912 wurde die ANC Vorläuferorganisation…