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Hamburg in Berlin

Am Montag hatte ich Besuch von „meiner“ ersten BPA-Gruppe im Bundestag. Abgeordnete des Deutschen Bundestages können pro Jahr bis zu drei Besuchergruppen mit jeweils 50 Bürgerinnen und Bürgern aus ihrem Wahlkreis zu einer Informationsfahrt nach Berlin einladen. Die Kosten der Fahrten…

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Gute Stimmung im Bundesvorstand der CDU

Am Montag kam der Bundesvorstand der CDU zusammen. Nach dem sensationellen Wahlergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hatten wir auch einiges zu feiern. Unser Ehrengast? Natürlich der amtierende – und mit Sicherheit auch zukünftige – Ministerpräsident Hendrik Wüst. Genau wie eine…

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Wiederwahl zur Stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Wandsbek

Am Montag, den 09.05.2022 wurde ich mit 93,4% als stellvertretende Kreisvorsitzende des größtes Hamburger CDU-Kreisverbandes wiedergewählt.Die Wahlen der CDU finden alle 2 Jahre statt und wird in Wandsbek von Delegierten gewählt. Ich freue mich, dass ich von den über 80 Delegierten…

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Besuch des Institutes für Friedensforschung und Sicherheitspolitik

Ebenfalls am 4.5. ging es interessant weiter – ich war im Gespräch mit Herrn Dr. Ulrich Kühn, Leiter des Forschungsbereiches Rüstungskontrolle und Neue Technologien im Institut für für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg. Herr Dr. Kühn hat uns einen kleinen Eindruck…

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Wir stärken die Selbstverteidigung der Ukraine und schützen Freiheit und Sicherheit in Europa

Seit zwei Monaten führt Russland einen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es ist nicht nur unsere moralische Pflicht, dazu beizutragen, diesen Angriffskrieg zu stoppen. Dort greift Russland die Friedenordnung Europas an und gefährdet auch unsere Sicherheit und Freiheit.Deshalb brauchen…

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Paneldiskussionen zum Thema Digitalpolitik II

Am Donnerstagabend ging es beim Bundesverband für Medizintechnik in einem Talk ergänzend dazu um Datennutzung in der (digitalisierten) Gesundheitswirtschaft und um aktuelle Themen der digitalen Gesundheit (eHealth). Auch dort tauschten wir einen verhalten optimistischen Zukunftsausblick aus, wir hoffen weiterhin auf das…

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Paneldiskussionen zum Thema Digitalpolitik I

Am Dienstagabend habe ich beim BVDW-Panel online mit den MdBs Anna Kassautzi (SPD), Tobias Bacherle (Grüne) und Maximilian Funke-Kaiser (FDP) über Künstliche Intelligenz (KI) diskutiert. Wir sprachen über KI-Ziele, Anwendungsbeispiele, Nutzungspotenziale, Regulierungsansätze sowie überStärken und Schwächen des Entwurfs des AI-Acts der…

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Wahl des Bundespräsidenten

Am vergangenen Sonntag kam die Bundesversammlung zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung besteht aus 1.472 Mitgliedern. Sie setzen sich aus allen gewählten Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl an Landtagsabgeordneten und Personen des öffentlichen Lebens zusammen.

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Rückblick auf die Sitzungswoche

Die Sitzungswoche begann am Mittwoch mit einer Regierungsbefragung der Bundesregierung. Vertreten war der Bundesfinanzminister Christian Lindner. Es ging unter anderem um die inflationäre Preisentwicklung, die Zukunft der Corona- Steuerhilfen, die Einhaltung des Mindestlohns und die finanzpolitischen Vorhaben auf europäischer Ebene.

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Vergangene Diskussion zur Impfpflicht

Am Freitag, den 04.02. habe ich einen Austausch zum Thema Impfpflicht angeboten. Kaum ein Thema wird derzeit so intensiv und kontrovers diskutiert. Deshalb war es mir ein besonderes Anliegen, hierüber ins Gespräch zu kommen und die unterschiedlichen Positionen zu hören.

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