Das Onlinezugangsgesetz (OZG) betrifft jeden von uns und doch wissen die wenigsten, was das OZG eigentlich umfasst. Das Gesetz wurde bereits 2017 von der großen Koalition auf dem Weg gebracht. Das selbsternannte Ziel: Bis Ende 2022 soll es den Bürgerinnen und…
Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses
Am Donnerstag kam der Haushaltsausschuss zur Bereinigungssitzung zusammen. 15 Stunden lang debattierten meine Kollegen und ich zu sämtlichen Detailfragen der Einzelpläne. Zwei Ergebnisse stechen hier für mich besonders hervor. Zum einen einigten wir uns darauf, dass wir dem Altkanzler Teile seiner…
Paneldiskussionen zum Thema Digitalpolitik II
Am Donnerstagabend ging es beim Bundesverband für Medizintechnik in einem Talk ergänzend dazu um Datennutzung in der (digitalisierten) Gesundheitswirtschaft und um aktuelle Themen der digitalen Gesundheit (eHealth). Auch dort tauschten wir einen verhalten optimistischen Zukunftsausblick aus, wir hoffen weiterhin auf das…
Paneldiskussionen zum Thema Digitalpolitik I
Am Dienstagabend habe ich beim BVDW-Panel online mit den MdBs Anna Kassautzi (SPD), Tobias Bacherle (Grüne) und Maximilian Funke-Kaiser (FDP) über Künstliche Intelligenz (KI) diskutiert. Wir sprachen über KI-Ziele, Anwendungsbeispiele, Nutzungspotenziale, Regulierungsansätze sowie überStärken und Schwächen des Entwurfs des AI-Acts der…
Interview „Hass im Netz“ gegen Politikerinnen
Heute Vormittag sprach ich mit der Journalistin Ingrid Brodnig über das Thema„Hass im Netz“. Leider sind viele Frauen und auch viele Kolleginnen von mir vondiesem Phänomen betroffen. Nicht selten erhalten Frauen üble Kommentareund Bedrohungen auf den Social Media Plattformen.Aggressionen, Beleidigungen und…