Franziska Hoppermann

Neue Aufgabe für mich: Mitglied im Aufsichtsgremium Sondervermögen Bundeswehr, Sitzung mit Verteidigungsminister Pistorius

Dem „geheim“ tagenden Gremium Sondervermögen Bundeswehr gehöre ich seit dem Donnerstag der letzten Sitzungswoche nach Wahl durch den Bundestag an. Als Haushaltspolitikerin ist mir wichtig, dass die Gelder angesichts der angespannten Sicherheitslage sowohl schnell als auch effizient ausgegeben werden, um die Fähigkeitslücken der Bundeswehr zu schließen. Langfristig sind hierfür jedoch auch zusätzliche Investitionen aus dem regulären Verteidigungshaushalt notwendig.

Zur Sitzung des Gremiums am vergangenen Mittwoch war Bundesminister Boris Pistorius eingeladen worden. Der Anlass hierfür war neben den zahlreichen aktuellen sicherheitspolitischen Debatten insbesondere der neue Sachstand zur Nutzung der Gelder des Sondervermögens. Einer unserer Kritikpunkte ist aber, dass mittlerweile viele Standardausgaben und Beschaffungen für die Bundeswehr aus dem Sondervermögen statt aus dem regulären Etat des Verteidigungsministeriums bestritten werden. Dabei haben wir das Sondervermögen als Add-on zum Verteidigungshaushalt und nicht als Defizitausgleich mitbeschlossen.

Das Sondervermögen war im Juni 2022 nach Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine von der Koalition und der CDU/CSU-Fraktion gemeinsam im Grundgesetz verankert und mit einem Finanzvolumen von 100 Mrd. Euro ausgestattet worden. Ziel des Sondervermögens ist es, die Bundeswehr nachhaltig zu ertüchtigen, besser auszustatten und in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben im Bereich der Bündnisverteidigung zuverlässig wahrnehmen zu können. Dem Aufsichtsgremium gehören dreizehn Mitglieder des Haushaltsausschusses an. Sie haben die Aufgabe, die aus dem Sondervermögen finanzierten Ausgaben und Beschaffungsmaßnahmen der Bundeswehr zu beaufsichtigen.

Das könnte dich auch interessieren

Website

Neues Otto Headquarter in Bramfeld eröffnet

75 Jahre Otto in Hamburg-Wandsbek, genauer in Bramfeld! Und das wird auch so bleiben. In der Satzung der Stiftung, die M
Read More
website

Ein Foto sagt mehr als 1000 Worte – diese Philosophie steckt hinter Snapchat

Viele von uns Älteren nutzen wahrscheinlich eher Instagram und auch noch Facebook. Die jüngere Generation kommuniziert
Read More
10_KongressBundeswehrNEU

Die Bundeswehr zwei Jahre nach Ausrufung der Zeitenwende

Unter diesem Blickpunkt hat die CDU/CSU-Fraktion auf die Entwicklung unserer Streitkräfte in den vergangenen Jahren zur
Read More