Die erste Sitzungswoche des neuen Jahres ist zu Ende gegangen und ich bin froh, dass nun die Arbeit in den Fachausschüssen beginnt. Ich bin ordentliches Mitglied im Digitalausschuss, ständiges stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss.
Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Digitales habe ich die Möglichkeit, in dem wichtigen und zukunftsweisenden Bereich der Digitalisierung mitwirken zu dürfen. Im Digitalausschuss widmen wir uns zum Beispiel den aktuellen netzpolitischen Themen, einschließlich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur. In dem 34-köpfigen Gremium diskutieren wir unter Anderem verschiedene Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung und stellen entscheidende Weichen für den digitalen Wandel in Deutschland.
Ich bin die Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Themen Digitalisierung und Gesundheit sowie das gemeinsame IT-Budget des Bundes. Gerade die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig der Bereich Digitalisierung und Gesundheit für uns alle ist und wo auch noch Verbesserungspotential besteht. Hieran mitarbeiten zu dürfen ist mir eine große Freude. Im Ausschuss für Digitales durfte ich diese Woche auch direkt meine erste Berichterstattung übernehmen. Ein Tagesordnungspunkt im Ausschuss am Mittwoch waren die (aktuellen) Probleme bei den Meldeketten zwischen den Gesundheitsämtern und dem Robert Koch Institut.
Als ständiges stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss liegt mir das Thema Haushalt aufgrund meines bisherigen Berufs nahe. Dort befasste ich mich als Zentralamtsleiterin in der Hamburger Justizbehörde seit vielen Jahren intensiv mit diesem Bereich. Im Haushaltsausschuss beraten wir darüber, wie viel Geld der Bund ausgibt und wofür. Ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages erhält die Bundesregierung kein Geld aus der Staatskasse. Des Weiteren werden die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen im Rahmen der Eurostabilisierung kontrolliert.
Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bin ich ebenfalls stellvertretendes Mitglied. Das Konzept des Menschenrechts ist die große zivilisatorische Errungenschaft der Menschheitsgeschichte. Menschenrechte sind unveräußerlich und gelten uneingeschränkt – unabhängig von Geschlecht, Glaube, Hautfarbe oder politischer Überzeugung. Mit diesem Bewusstsein arbeiten die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag. Ihre Aufgabe und Verpflichtung ist es, sich auch zukünftig für den hohen Stellenwert der Menschenrechte weltweit einzusetzen. Mit den nun eingesetzten Ausschüssen beginnt für uns Abgeordnete die konkrete Parlamentsarbeit. Ich blicke dieser Herausforderung mit großem Respekt, aber auch hoher Motivation entgegen.
