Wie sieht die Zukunft konservativer Parteien in Europa aus? Was bedeutet „konservativ“ eigentlich im 21. Jahrhundert?
Gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Bundestag und dem britischen Parlament sprach ich am vergangenen Wochenende u.a. über diese Fragen beim „German-British Dialogue“ der Konrad-Adenauer-Stiftung in Cadenabbia am Comer See.
Die deutsch-britischen Beziehungen sind ein wahres Pfund unserer Außenpolitik. Unsere beiden Länder verbindet eine lange Historie. Durch Kriege, Wirtschaftskrisen und den Brexit wurde unsere Partnerschaft immer wieder auf die Probe gestellt. Die vergangenen Jahrzehnte haben uns aber gezeigt: Uns verbindet mehr, als das uns trennt. Unsere Freundschaft ist geprägt von gegenseitigem Respekt und Vertrauen. Aber wie gehen wir mit den aktuellen Herausforderungen um? Wie sieht eine gute und enge Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Deutschland und auch der EU nach dem Brexit aus?
Sowohl die Union als auch die konservativen Tories in Großbritannien ringen mit grundlegenden Fragen zu unseren Kernthemen: Was bedeutet es, in einer Zeit globaler Umwälzungen und innenpolitischer Spannungen, die durch Krieg und Krankheit verschärft werden, konservativ zu sein? Können Parteien patriotisch sein, sich für Märkte oder das christliche Menschenbild einsetzen und gleichzeitig unterschiedliche Zielgruppen ansprechen?
Spätestens nach der verlorenen Bundestagswahl 2021 war uns als CDU klar: Wir müssen uns als Partei erneuern. Und genau das machen wir – mit dem vierten Grundsatzprogramm unserer Geschichte. Einen ersten Meilenstein haben wir 2022 mit dem Beschluss unserer Grundwertecharta erreicht. An dieser Grundwertecharta habe ich maßgeblich mitgearbeitet. Hier beschreiben wir was uns ausmacht, wer wir sind, und wo wir hinwollen. Ganz wichtig – und das trennt uns von den anderen Parteien: Das „C“ in unserem Namen. Die Grundlage christdemokratischer Politik ist das christliche Verständnis des Menschen. Im Zentrum steht die unantastbare Würde des Menschen in jeder Phase seiner Entwicklung.
Erst kürzlich haben Friedrich Merz, Mario Czaja und Carsten Linnemann die Ergebnisse unserer Mitgliederbefragung vorgestellt. Über 65.000 Mitglieder haben an unserer Mitgliederumfrage zum neuen Grundsatzprogramm teilgenommen. Die Ergebnisse zeigen, dass der deutlichen Mehrheit unserer Mitglieder das „C“ in unserem Namen nach wie vor sehr wichtig ist. Es steht nicht nur für Freiheit, sondern auch für den Schutz der Würde des Menschen, Respekt, Anstand und Fairness.
Gemeinsam mit meinen britischen Kollegen diesen grundlegenden Fragen nachzugehen, habe ich als sehr bereichernd empfunden. Mein Dank gilt der KAS, die dieses hervorragende Format geplant und umgesetzt haben. Mit neuen Impulsen ging es dann in Berlin in die nächste Sitzungswoche.
