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Meine Rede zum Einzelplan 07 – Bundesjustizministerium

In meiner Rede zum Einzelplan 07 des Bundesjustizministeriums habe ich die Bedeutung einer unabhängigen Justiz hervorgehoben. Es gibt jedoch Herausforderungen: Der Haushalt des Bundesjustizministeriums wird in einer Zeit, in der die Unabhängigkeit unserer Gerichte besonders geschützt werden muss, vernachlässigt. Mir liegt besonders die Unterstützung des Anne Frank Zentrums am Herzen, die nach anfänglichen Hürden nun doch gesichert ist. Dies unterstreicht die Wichtigkeit, für das Richtige zu kämpfen und unsere Geschichte zu ehren. In einer Zeit, in der Antisemitismus und Rassismus zunehmen, ist es unsere Pflicht, Bildungsangebote wie das Anne Frank Zentrum zu fördern, um unsere Jugend zu einem respektvollen Miteinander zu erziehen.

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