Am Freitag, den 04.02. habe ich einen Austausch zum Thema Impfpflicht angeboten. Kaum ein Thema wird derzeit so intensiv und kontrovers diskutiert. Deshalb war es mir ein besonderes Anliegen, hierüber ins Gespräch zu kommen und die unterschiedlichen Positionen zu hören.
Orientierungsdebatte zur Impfpflicht
DEBATTE I Am Mittwoch fand erstmalig im Bundestag eine dreistündige Orientierungsdebatte zum Thema „Allgemeine Impfpflicht“ statt. Die Debatte war weiterstgehend geprägt von einem sachlichen undkonstruktiven Austausch, der die verschiedenen Standpunkte und Argumente deutlich gemacht hat.Es handelte sich am Mittwoch lediglich um…
Bundesregierung darf sich bei Corona nicht aus Verantwortung stehlen
Die Bürgerinnen und Bürger des Landes, Krankenhäuser, Schulen und Betriebe sind auf eine klare und verlässliche Strategie im Kampf gegen die Corona-Pandemie angewiesen. Die Zeit zum entschlossenen Handeln ist jetzt und nicht erst in ein paar Wochen. Die Bundesregierung muss Antworten…
Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen
Zudem haben wir uns in dieser Woche auch mit der Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung befasst. Diese regelt Ausnahmen für geimpfte, genesene und getestete Personen im Hinblick auf staatliche Covid-Schutzmaßnahmen.Aufgrund der Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz vom 5….
Corona wütet so schlimm wie nie – und die Ampel verstolpert und verschlingert den Kurs
Diese Parlamentswoche geht für mich nachdenklich und besorgt zu Ende. Die Mehrheit der Ampelkoalitionäre hat das Infektionsschutzgesetz geändert und lässt die „pandemische Lage von nationaler Tragweite“ auslaufen – dabei sind die Zahlen der Neuinfektionen jeden Tag auf einem neuen Höchstwert und…