Ebenfalls am 4.5. ging es interessant weiter – ich war im Gespräch mit Herrn Dr. Ulrich Kühn, Leiter des Forschungsbereiches Rüstungskontrolle und Neue Technologien im Institut für für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg. Herr Dr. Kühn hat uns einen kleinen Eindruck…
Wir stärken die Selbstverteidigung der Ukraine und schützen Freiheit und Sicherheit in Europa
Seit zwei Monaten führt Russland einen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es ist nicht nur unsere moralische Pflicht, dazu beizutragen, diesen Angriffskrieg zu stoppen. Dort greift Russland die Friedenordnung Europas an und gefährdet auch unsere Sicherheit und Freiheit.Deshalb brauchen…
Paneldiskussionen zum Thema Digitalpolitik II
Am Donnerstagabend ging es beim Bundesverband für Medizintechnik in einem Talk ergänzend dazu um Datennutzung in der (digitalisierten) Gesundheitswirtschaft und um aktuelle Themen der digitalen Gesundheit (eHealth). Auch dort tauschten wir einen verhalten optimistischen Zukunftsausblick aus, wir hoffen weiterhin auf das…
Paneldiskussionen zum Thema Digitalpolitik I
Am Dienstagabend habe ich beim BVDW-Panel online mit den MdBs Anna Kassautzi (SPD), Tobias Bacherle (Grüne) und Maximilian Funke-Kaiser (FDP) über Künstliche Intelligenz (KI) diskutiert. Wir sprachen über KI-Ziele, Anwendungsbeispiele, Nutzungspotenziale, Regulierungsansätze sowie überStärken und Schwächen des Entwurfs des AI-Acts der…
Wahl des Bundespräsidenten
Am vergangenen Sonntag kam die Bundesversammlung zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung besteht aus 1.472 Mitgliedern. Sie setzen sich aus allen gewählten Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl an Landtagsabgeordneten und Personen des öffentlichen Lebens zusammen.
Rückblick auf die Sitzungswoche
Die Sitzungswoche begann am Mittwoch mit einer Regierungsbefragung der Bundesregierung. Vertreten war der Bundesfinanzminister Christian Lindner. Es ging unter anderem um die inflationäre Preisentwicklung, die Zukunft der Corona- Steuerhilfen, die Einhaltung des Mindestlohns und die finanzpolitischen Vorhaben auf europäischer Ebene.
Vergangene Diskussion zur Impfpflicht
Am Freitag, den 04.02. habe ich einen Austausch zum Thema Impfpflicht angeboten. Kaum ein Thema wird derzeit so intensiv und kontrovers diskutiert. Deshalb war es mir ein besonderes Anliegen, hierüber ins Gespräch zu kommen und die unterschiedlichen Positionen zu hören.
34. Bundesparteitag der CDU und Wahl in den Bundesvorstand
Am vergangenen Samstag fand der 34. Bundesparteitag der CDU statt. Dort wurde ich in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt. Ich empfinde es als großes Privileg, als junge und neu in den Bundestag gewählte Abgeordnete mit so vielen tollen und erfahrenen…
Orientierungsdebatte zur Impfpflicht
DEBATTE I Am Mittwoch fand erstmalig im Bundestag eine dreistündige Orientierungsdebatte zum Thema „Allgemeine Impfpflicht“ statt. Die Debatte war weiterstgehend geprägt von einem sachlichen undkonstruktiven Austausch, der die verschiedenen Standpunkte und Argumente deutlich gemacht hat.Es handelte sich am Mittwoch lediglich um…
Abstimmung zum Irak-Mandat
Am heutigen Freitag haben wir uns abschließend mit der Verlängerung des Mandats für den Irak-Einsatz der Bundewehr (Anti-IS) befasst. Ich habe der Verlängerung dieses Mandats zugestimmt. Wir als CDU/CSU-Fraktion unterstützen die Fortsetzung dieses wichtigen Einsatzes, um die Stabilisierungim Irak zu sichern,…